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Allgemeine Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung, Impressum und Haftungsauschluss

In der Fassung vom 27. Februar 2018.

§ 1 Geltungsbereich

Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Internetseite "primumnonnocere.de", im Folgenden "Website" genannt, sowie alle mit der Website verknüpften Daten und Dienstleistungen, im Folgenden "Angebot" genannt, sofern diese nicht von Dritten angeboten werden. Die Website enthält ein umfangreiches Portfolio an Informationen, die Dritte, im Folgenden "Benutzer" genannt, über mit dem Internet verbundene Geräte abrufen können. Einige der genannten Informationen stehen in Form von herunterladbaren Dateien, im Folgenden "Downloads" genannt, zur Verfügung. Darüber hinaus werden auf der Website Gegenstände in Form von Kleinanzeigen zum Verkauf angeboten. Die genannten Kleinanzeigen stellen unverbindliche Angebote dar und richten sich ausschließlich an private Käufer. Die angebotenen Waren werden ausdrücklich von privat und unter Ausschluss jeglicher Garantie und Gewährleistung verkauft.

§ 2 Allgemeine Bestimmungen

Mit der Nutzung des Angebots stimmt der Benutzer den Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu. Die Website wird von Hauke C. Thießen, im Folgenden "Betreiber" genannt, betrieben und verwaltet. Die Website, die Downloads und alle mit der Website verbundenen Dienstleistungen sind ausschließlich Eigentum des Betreibers, sofern nicht anderweitig gekennzeichnet, und werden unter dem Vorbehalt der Änderung oder Löschung durch den Betreiber angeboten. Ein Recht auf die Nutzung des Angebots besteht nicht. Eine Änderung oder Löschung von Inhalten durch den Betreiber oder die Einstellung von Dienstleistungen kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung erfolgen. Dem Benutzer erwächst daraus in keinem Fall ein Recht auf Entschädigung oder Schadenersatz.

§ 2.1 Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz

Der Betreiber der Website "primumnonnocere.de", Hauke C. Thießen, ist gleichzeitig Inhaber und Admininstrator (admin-c) der gleichnamigen Domain. Der Betreiber ist unter der Postanschrift Mühlenstraße achtzehn in zwei fünf fünf vier acht Kellinghusen zu erreichen. Die E-Mail-Adresse des Betreibers ist primumnonnocere at gmx Punkt de. Sollte eine Kontaktaufnahme notwendig sein, so wird diese auf dem Postweg erbeten. Die genannten Kontaktdaten dienen ausschließlich der Erfüllung gesetzlich vorgeschriebener Informationspflichten. Die Nutzung der Kontaktdaten zu anderen Zwecken, insbesondere die Nutzung zu Werbezwecken, ist ausdrücklich untersagt. Im Falle rechtlicher Vorbehalte gegen dieses Angebot oder Teile dieses Angebots wird um Benachrichtigung gebeten. Im Falle der Übersendung eines Mahnschreibens mit oder ohne Kostennote ohne vorherige Kontaktaufnahme wird dieses als unbegründet zurückgewiesen, hilfsweise verweist der Betreiber an dieser Stelle auf die gerichtlich festgestellte Pflicht zur Schadenminderung. Eine eventuell vorgebrachte einstweilige Verfügung wird mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

§ 3 Nutzung der Website

Die Nutzung der aus dem Internet frei zugänglichen Bereiche der Website ist kostenlos.

§ 4 Benutzerkonto

Der Benutzer benötigt für den Zugang zu einigen Bereichen der Website ein Benutzerkonto. Ein solches Benutzerkonto wird nur auf schriftliche Nachfrage durch den Betreiber eingerichtet. Ein Recht auf die Einrichtung eines Benutzerkontos besteht nicht. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelnen Benutzern oder Benutzergruppen die Einrichtung eines Benutzerkontos zu verweigern oder bestehende Benutzerkonten ohne Angabe von Gründen zu löschen. Dem Benutzer erwächst daraus in keinem Fall ein Recht auf Entschädigung oder Schadenersatz.

§ 5 Haftung

Das Angebot wird "so wie es ist" angeboten. Eine Haftung des Betreibers ist, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, ausdrücklich ausgeschlossen. Der Betreiber garantiert weder die Zugänglichkeit des Angebots noch die Verwendbarkeit des Angebots für einen bestimmten Zweck. Der Benutzer nutzt das Angebot auf eigene Gefahr. Sollte dem Benutzer oder einem oder mehreren Dritten im Zusammenhang mit dem Angebot ein materieller oder ideeller Schaden entstehen, so verpflichtet sich der Benutzer dazu für diesen Schaden in vollem Umfang aufzukommen. Eine Forderung an den Betreiber wird dementsprechend als unbegründet zurückgewiesen. Der Benutzer hat alle Tätigkeiten zu unterlassen, die geeignet sind, die Sicherheit und Integrität des Angebots einzuschränken oder dem Betreiber in sonstiger Form einen materiellen oder ideellen Schaden zuzufügen. Der Benutzer verpflichtet sich jeglichen Schaden, der dem Betreiber durch sein Handeln entsteht, in vollem Umfang in geeigneter Form zu ersetzen.

§ 5.1 Haftung für Inhalte

Der Betreiber ist gemäß § 7 Absatz 1 Telemediengesetz, im Folgenden "TMG" abgekürzt, für selbst erstellte Inhalte gesetzlich verantwortlich. Nach § 8 bis § 10 TMG ist der Betreiber als Anbieter des Angebots jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen Dritter auf einen rechtswidrigen Gebrauch zu überprüfen, sofern kein konkreter Verdacht vorliegt. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen durch den Betreiber nach den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen bleiben hiervon gleichsam unberührt. Eine Haftung des Betreibers ist jedoch frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Verstößen wird der Betreiber die betroffenen Inhalte umgehend entfernen.

§ 5.2 Haftung für Links

Das Angebot enthält Links zu externen Internetauftritten Dritter, auf deren Inhalte der Betreiber keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist daher stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seiten allein verantwortlich. Eine regelmäßige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte eines Verstoßes gegen geltendes Recht dem Betreiber nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber betroffene Links zum nächstmöglichen Zeitpunkt entfernen.

§ 5.3 Urheberrecht

Die durch den Betreiber erstellten Inhalte auf der Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des deutschen Urheberrechtes müssen schriftlich durch den Betreiber autorisiert werdem. Zuwiderhandlung wird der Betreiber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verfolgen und gegebenenfalls polizeilich zur Anzeige bringen. Downloads sowie Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet der Betreiber um eine entsprechende Nachricht. Bei Bekanntwerden von Verstößen gegen das Urheberrecht wird der Betreiber derartige Inhalte umgehend entfernen.

§ 5.4 Änderung von Bestimmungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor die vorliegenden Bestimmungen jederzeit ohne besonderen Hinweis zu ändern oder ganz oder in Teilen zu ersetzen oder zu löschen. Dem Benutzer erwächst daraus in keinem Fall ein Recht auf Entschädigung oder Schadenersatz.

§ 6 Datenschutz

Der Betreiber verpflichtet sich hinsichtlich der Erhebung, Speicherung und Verwendung von Daten zur Einhaltung der gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

§ 6.1 Erhebung personenbezogener Daten

Zum Zwecke der Bereitstellung des Angebots, zur statistischen Auswertung der Nutzung und zur Anpassung des Angebots an das Benutzerverhalten ist es technisch notwendig von dem Benutzer des Angebots personenbezogene Daten (z. B. die IP-Adresse) zu erheben. Mit der Nutzung dieses Angebots stimmt der Benutzer der Erhebung von personenbezogenen Daten zu. Weitere personenbezogene Daten (z. B. Anschrift, Bilder und Dokumente) können durch den Benutzer selbst zu Verfügung gestellt werden, sofern ein Benutzerkonto vorhanden ist.

§ 6.2 Datenspeicherung und Datensicherheit

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Verwendung zur Bereitstellung des Angebots und zu anderen Zwecken auf einem mit dem Internet verbundenen Datenverarbeitungsgerät ("Server") gespeichert und verarbeitet. Die Art und Weise der Datenspeicherung und Datenverarbeitung orientiert sich an den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Eine über das gesetzlich vorgeschiebene Maß an Datensicherheit hinausgehende Art der Datensicherung findet nicht statt. Der Benutzer erhält keine implizite oder explizite Garantie auf die Datensicherheit von personenbezogenen Daten, unabhängig davon ob diese im Verlauf der Nutzung dieses Angebots automatisch erhoben oder durch den Benutzer selbst zur Verfügung gestellt wurden. Jede Form von Entschädigung im Falle von Datenverlust ist ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 6.3 Verpflichtungen des Benutzers

Stellt der Benutzer Daten zur Verfügung so hat er selbst zu prüfen, ob durch die Bereitstellung der Daten Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte Dritter oder nationale oder internationale Vorschriften und Gesetze verletzt werden. Der Benutzer stellt den Betreiber des Angebots diesbezüglich von jeglichen Ansprüchen in vollem Umfang frei.

§ 6.4 Löschung personenbezogener Daten

Im Verlauf der Nutzung dieses Internetauftritts automatisch erhobene oder durch den Benutzer selbst zur Verfügung gestellte personenbezogene Daten können durch den Betreiber des Angebots auch nach der Beendigung der Nutzung des Angebots zum Zwecke der statistischen Auswertung der Nutzung und zu anderen Zwecken verwendet werden. Eine endgültige und vollständige Löschung von personenbezogenen Daten des Benutzers kann der Benutzer in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften auf schriftlichen Antrag an die postalische Adresse des Betreibers fordern. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Ankündigung beliebige benutzerbezogene Daten zu löschen und den Benutzer von der weiteren Nutzung des Angebots auszuschließen. Dem Benutzer erwächst daraus in keinem Fall ein Recht auf Entschädigung oder Schadenersatz.

§ 6.5 Änderung von Bestimmungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor die vorliegenden Bestimmungen jederzeit ohne besonderen Hinweis zu ändern oder ganz oder in Teilen zu ersetzen oder zu löschen. Dem Benutzer erwächst daraus in keinem Fall ein Recht auf Entschädigung oder Schadenersatz.

§ 7 Rechte Dritter

Der Betreiber verpflichtet sich hinsichtlich der Verwendung von Inhalten, für die das Urheberrecht bei Dritten liegt, zur Einhaltung der gültigen gesetzlichen Bestimmungen. Entsprechende Inhalte werden als solche gekennzeichnet. Im Falle rechtlicher Vorbehalte gegen das Angebot oder Teile des Angebots wird um Benachrichtigung gebeten. Im Falle der Übersendung eines Mahnschreibens mit oder ohne Kostennote ohne vorherige Kontaktaufnahme wird dieses als unbegründet zurückgewiesen, hilfsweise verweist der Betreiber an dieser Stelle auf die gerichtlich festgestellte Pflicht zur Schadenminderung. Eine eventuell vorgebrachte einstweilige Verfügung wird mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

§ 8 Ungeeignetes Material

Möglicherweise enthält die Website für bestimmte Benutzergruppen ungeeignetes Material. Da die Website weltweit abrufbar ist und die eine Berücksichtigung aller weltweit gültigen gesetzlichen Bestimmungen eine für den Betreiber unzumutbare Forderung darstellt, verpflichtet sich der Benutzer vor der Nutzung des Angebots ausdrücklich die an seinem Standort gültigen Bestimmungen einzuhalten und auf eine Nutzung des Angebots gegebenenfalls zu verzichten. Der Betreiber haftet nicht für Verstöße des Benutzers gegen geltendes Recht.

§ 9 Schlussbestimmungen

Sollte es im Zusammenhang mit der Website oder den auf der Website angebotenen Dienstleistungen zu einem Gerichtsverfahren kommen, so ist der ausschließliche Gerichtsstand vom Betreiber festzulegen. Der Betreiber behält sich das Recht vor die vorliegenden Bestimmungen jederzeit ohne besonderen Hinweis zu ändern oder ganz oder in Teilen zu ersetzen oder zu löschen. Dem Benutzer erwächst daraus in keinem Fall ein Recht auf Entschädigung oder Schadenersatz. Sollten einzelne der in diesen Nutzungsbedingungen genannten Bestimmungen ungültig oder unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. In einem solchen Fall treten an die Stelle der ungültigen oder unwirksamen Bestimmungen solche gültigen Bestimmungen, die dem Sinne nach den ursprünglichen Bestimmungen am nächsten kommen.

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